Aus dem Themenbereich Wissenschaft

Chancengleichheit sichern durch BAföG

Das Bundeskabinett hat heute den 18. Bericht zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) verabschiedet, der die Entwicklung der Ausbildungsförderung in dem Zeitraum 2005 bis 2008 analysiert. Nachdem die Zahl der Geförderten in den Jahren 2006 und 2007 gesunken war, stieg sie im Jahr 2008 auf insgesamt 333.000 an. Zugleich erhöhten sich die durchschnittlichen monatlichen Fördersätze von 375 auf 398 Euro monatlich. Auch der Anteil weiblicher BAföG-Empfänger, der bei Studierenden zuletzt 54 Prozent und bei Schülern sogar 62 Prozent betrug, hat sich vergrößert. Grund für diesen Wandel ist das 22. BAföG-Änderungsgesetz, das zum 01. August 2008 in Kraft getreten ist.

Junge Leute haben zu Recht Vertrauen in die staatliche Ausbildungsförderung. Jeder vierte Studierende in der Regelstudienzeit erhält heute Förderung nach dem BAföG. Der durchschnittliche Förderungsbetrag blieb in den letzten Jahren praktisch konstant und lag bei den Schülern zuletzt bei 321 Euro, bei den Studierenden bei 398 Euro. Im Vergleich zu 2007 um rund 10 %  gestiegen ist mit 52,2 % der Anteil der Vollgeförderten, worin sich insbesondere das Bildungsengagement der untersten Einkommensschichten widerspiegelt. Mehr als zwei Drittel der BAföG-Geförderten hätten nach eigenen Angaben ohne BAföG nicht studieren können. Daneben wird mit dem Bildungskredit ein zeitlich befristeter, zinsgünstiger Kredit zur Unterstützung in fortgeschrittenen Ausbildungsphasen angeboten. Aber auch diejenigen, deren Eltern die Ausbildungskosten finanziell tragen könnten, haben seit Frühjahr 2006 die Möglichkeit, selbst ihr Studium zu finanzieren über einen Studienkredit, den die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Auftrag des Bundes unbürokratisch und passgenau zu günstigen Konditionen anbietet. Für Kinder aus einkommensschwachen Familien bleibt das BAföG jedoch das zentrale Instrument zur Unterstützung bei der Finanzierung des Studiums. Dabei steht auch ihnen der Studienkredit zur ergänzenden Finanzierung je nach eigenem Bedürfnis offen.

Nur durch eine verlässliche staatliche Absicherung der individuellen Finanzierung qualifizierter Ausbildung kann es gelingen, alle Bildungsreserven auszuschöpfen. Allein der Bund stellt derzeit jährlich 1,4 Mrd. € für die Ausbildungsförderung zur Verfügung. Bund und Länder zusammen bringen hierfür einschließlich der hälftigen Darlehensanteile bei den Studierenden über 2,7 Mrd. € jährlich auf.

Das 22. Gesetz zur Änderung des BAföG

Mit Inkrafttreten des "22. Gesetzes zur Änderung des BAföG" sind die  BAföG-Bedarfssätze seit August 2008 um 10 Prozent gestiegen. Der maximale BAföG-Höchstsatz beträgt 648 Euro pro Monat. Die  Freibeträge sind um 8 Prozent gestiegen. Wegen der Abhängigkeit anderer Fördersätze von den Regelungen beim BAföG haben diese Anhebungen auch Auswirkungen auf das AFBG, die Berufsausbildungsbeihilfen nach SGB III sowie die Begabtenförderungsstipendien. Die Hinzuverdienstgrenze ist für alle Auszubildenden auf die Höhe der auch für sog. "Minijobs" geltenden Grenze von 400 Euro monatlich ausgedehnt worden.

Eine Änderung im Altenpflegegesetz stellt sicher, dass die gesetzlich vorgeschriebene Ausbildungsvergütung im Bereich der Altenpflegeberufe künftig nicht mit Hinweis auf mögliche BAföG-Förderung verweigert werden darf. Schließlich soll eine Änderung im SGB II bewirken, dass die grundsätzliche Ausschlussregelung von Arbeitsuchenden, die eine dem Grunde nach mit BAföG förderungsfähige Ausbildung absolvieren, geöffnet wird, um im Einzelfall ALG II wenigstens dann zu leisten, wenn eine BAföG-Förderung wegen Überschreitung der Altersgrenze ausscheidet.

Weitere wesentliche inhaltliche Verbesserungen, die schon Anfang 2008 wirksam wurden, sind:

• Auszubildende mit Kindern können während der Ausbildung einen pauschalen und als Vollzuschuss gezahlten Kinderbetreuungszuschlag zu ihrem Bedarfssatz in Höhe von 113 Euro monatlich für das erste Kind, 85 Euro für jedes weitere erhalten. Dafür entfällt der Kinderteilerlass beim Darlehensanteil Studierender nach einer Übergangszeit von zwei Jahren nach Inkrafttreten.
• Zur Integration von Auszubildenden mit Migrationshintergrund wird die Förderungsberechtigung nach BAföG erleichtert. Ausländische Auszubildende, mit langfristiger Aufenthaltsberechtigung oder die schon lange in Deutschland leben und eine dauerhafte Bleibeperspektive haben, erhalten BAföG auch ohne Anknüpfung an eine vorherige Mindesterwerbsdauer der Eltern
• Die Internationalisierung wird gestärkt durch Wegfall der obligatorischen Orientierungsphase. Damit sind Studierende nicht mehr zum Studienbeginn in Deutschland gezwungen, sondern können auch für vollständig im europäischen Ausland absolvierte Ausbildungsgänge BAföG erhalten. Die bisher als Vollzuschuss geleisteten Auslandsförderungsbestandteile werden Studierenden künftig - wie die Inlandsförderung auch - mit hälftigem Darlehensanteil gewährt. Gefördert werden außerdem auch Praktika außerhalb Europas.

International und weltoffen: BAföG-Auslandsförderung

Eine este Evaluierung der BAföG-Auslandsförderung hat schon im Herbst 2005 gezeigt, dass die Geförderten zufrieden sind: 93 Prozent der Befragten gaben in der von der Hochschulinformationssystem (HIS)-GmbH durchgeführten Umfrage an, der Studienaufenthalt habe zur ihrer Persönlichkeitsentwicklung beigetragen. Ohne das Auslands-BAföG hätte fast die Hälfte der Befragten den Auslandsaufenthalt nicht durchgeführt.

Mehr als 28.000 Auszubildende absolvierten 2008 einen Auslandsaufenthalt mit Hilfe der staatlichen Förderung. Das bedeutet eine Steigerung von über 20 Prozent allein gegenüber dem Vorjahr. Zwei Drittel wählten ein Zielland in der Europäischen Union (EU).

Mit dem 22. Gesetz zur Änderung des BAföG hat es gezielt auch Verbesserungen bei der Auslandsförderung gegeben. Es wurde die Möglichkeit geschaffen, auch vollständig im europäischen Ausland durchgeführte Ausbildungsgänge und Praktika außerhalb Europas ohne zusätzlich Voraussetzungen nach dem BAföG zu fördern. Durch die Anknüpfung den Aufenthaltstitel ist der Kreis der förderungsberechtigten ausländischen Auszubildenden mit Bleibeperspektive erweitert worden mehr

Nach wie vor bleiben die weitaus meisten Auszubildenden an einem nur vorübergehenden Auslandsaufenthalt interessiert.

Weitere Informationen zu BAföG, Bildungskredit und Studienkredit:

• Zusätzliche Informationen gibt der Internetauftritt mit allen Informationen rund um das BAföG und das Bildungskreditprogramm des Bundes online.
• Das BMBF bietet eine gebührenfreie Hotline zum BAföG unter der Telefonnummer 0800 BAFOEG1 bzw. 0800 2236341 an.
• Weiterführende Links zu Studienfinanzierung / Studienkrediten

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  Entschließung des Beirats für Ausbildungsförderung zum Änderungsbedarf im BAföG

  Der im Dezember 2008 neu konstituierte Beirat für Ausbildungsförderung hat unter Leitung seines Vorsitzenden, Dr. Joachim-Mathias Roggentin, mit seiner ersten Entschließung in seiner bis 2012 reichenden Amtsperiode die Themen skizziert, zu denen er Änderungsbedarf im BAföG sieht.
  mehr (URL: http://www.bmbf.de/de/13760.php)
   
  

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  Das neue BAföG

  Die neuen BAföG-Internet-Seiten des BMBF bieten einen Überblick über das Ausbildungsförderungsgesetz nach dem aktuell gültigen Stand. Dort können Sie Regelungen, Beispiele und Gesetzestexte nachschlagen, die nötigen Informationen für die Antragstellung erhalten und das für Sie zuständige Amt für Ausbildungsförderung ermitteln.
  mehr (URL: http://www.bmbf.de/de/2793.php)